Rechtsprechung
| BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 396/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01
"Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …
Auszug aus BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 396/03
Handelt es sich bei einem Marktenteil zugleich um den Namen des Herstellers und ist dieser - wie hier - zumindest als solcher erkennbar, so ist entscheidend, ob der Herstellername auf dem fraglichen Warengebiet von Bedeutung ist und ob der restliche Markenteil für den Verbraucher zur Produktkennzeichnung ausreichend ist (st Rspr, zuletzt BGH, MarkenR 2004, 406 - Mustang).